FAM Technika Odlewnicza Sp. z o.o
 
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Schutz des geistigen Eigentums

Chełmno, 09.03.2017

 

GERICHTSVOLLZIEHER IN MEDOS

INFORMATION DES VORSTANDES FAM – TECHNIKA ODLEWNICZA SP. Z O.O IN CHEŁMNO

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Im Zusammenhang mit Entscheidung des Bezirkgerichtes in Toruń vom 21.02.2017, aufgrund Rechtsstreites zwischen FAM – Technika Odlewnicza Sp. z o.o in Chełmno und MEDOS Marian Buławka, Ewa Buławka Spółka jawna in Chełmno, dessen Gegenstand die Verletzung des gewerblichen Eigentumstechts der Gesellschaft und
Urheberrechtsverstoß ist, informieren wir darüber, dass das Gericht die Sicherung der Ansprüche FAM gewährte, die umfasst:

1) Produktions-, Anbieten- und Warenumsatzverbot durch MEDOS auf nachstehende Produkte:

            a) Fenstergriff Wenus,

b) Fenstergriff Pluton,

c) Fenstergriff mit Schlüssel Pluton,

d) Fenstergriff mit Schlüssel einbruchhemmend Pluton,

e) Fenstergriff mit Knopf Pluton,

f) balkongriff Pluton,

g) Balkongriff mit Schlüssel Pluton,

h) Balkongriff für Rollladen Pluton,

i) Türgriff Pluton,

j) Türgriff für Rollladen Pluton,

k) Tür-stossgriff Pluton;

 

            2) Beschlagnahme von fertigen Produkten, die im Pkt. 1) oben bestimmt wurden

            3) Beschlagnahme von Formen zusammen mit Ausrüstung, die zur Herrstellung von Produkten, die im Pkt. 1) oben bestimmt wurden, dienen.

            Handelnd aufgrund Entscheidung des Gerichtes, hat der
Gerichtsvollzieher am 06.03.2017 die Beschlagnahme von oben angegebenen verletztenden das gewerbliche Eigentumstecht und verstoßenden Urheberrecht der Firma FAM Produkten und Werkzeuge zu deren Produktion, in Unternehmen MEDOS abgeschlossen.

 

            Wir möchten Ihre Aufmerksam daruf machen, dass gemäß der Entscheidung des Gerichtes, der Gerichtsvollzieher das Recht hat, die Produkte vom Pkt. 1) in jeden Aufbewahrungsplätzen, die er während des Zwangsvollstreckungsverfahrens festgestellt hat, zu beschlagnehmen.

            Wir unterschtreichen auch, dass weiteres Anbieten und Warenumsetzen von durch Gerichtsvollzieher beschlagnahmenden Produkten oder hergestellten durch beschlagnahmenden Werkzeugen, ernste Rechtverletzung darstellen können, in Form von Erschweren oder zunichte Machen des Zwangsvollstreckungsverfahrens.

            Wir informieren auch noch mal, dass FAM – Technika Odlewnicza Sp. z o.o in Chełmno der ausschließlich befugte Herrsteller der Produkte nach dem Muster des gewerblichen Eigentumstechts, die in Patentamt unter Nummer Rp-6552 „Część chwytowa klamki“ oder nach dem Muster „Klameczka z patentem“ registiret wurde, bleibt. Diese Produkte kann man legal in Verkaufsabteilung unserer Gesellschaft kaufen.


 

   Hochachtungsvoll

      Vorstand

FAM – Technika Odlewnicza Sp. z o.o

in Chełmno

Dokumente zum Download

 

 

GERICHTSVOLLZIEHER IN MEDOS Brief des Vorstandes der 2017.03.28

Brief des Vorstandes der 2016.12.15

Endgültige Entscheidung des Patentamts vom 06.05.2011 das Überschreiben der Industrie-Design-Anwendung MEDOS Nr 13284

Endgültige Entscheidung des Patentamts vom 2014.12.06 Überschreiben der Industrie-Design-Anwendung MEDOS 12796

 

Endgültige Urteil des regionalen Verwaltungsgericht in Warschau von 2015.03.26 erlitten die Entscheidung des Patentamts über 2014.06.12

Endgültige Urteil des Obersten Verwaltungsgerichts vom 2016.05.31 die Entscheidung des Patentamtes auf 06.05.2011 nachhaltig


 

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